Gammeln als Devise

Zivilcourage

Bei dem aktuellen Fall halte ich ein Detail für das spannendste, die Art der Aufdeckung. Bereits zwei Wochen vor der großen Enthüllung haben Nachbarn der Fleischfabrik den Behörden immer wieder von eigenartigen Vorgängen auf dem Firmengelände berichtet. Dies hat zwar dazu geführt, dass der zuständige Kontrolleur das Firmengelände von aussen in Augenschein genommen hat, dabei aber nichts verdächtiges feststellen konnte. Dabei kann man dem Mann weder mangelnde Sorgfalt noch Voreingenommenheit vorwerfen, es war wohl schlicht so wie es das Landratsamt Dillingen später fomulierte, kein konkreter Hinweis und ohne den dürfen die Veterinärämter nicht tätig werden. Den hat ja dann glücklicherweise ein LKW Fahrer liefern können, dem es eigenartig vorkam, dass Schlachtabfälle bei einer "Fleisch- und Wurstwarenfabrik" angeliefert werden. Was den LKW Fahrer betrifft muss ich dann sogar ausnahmsweise Horst Seehofer zustimmen, der einen Orden für das couragierte Auftreten des Frachtführers fordert. Was er mit seinem Gang zur Polizei getan hat, kann man ihm gar nicht hoch genug anrechnen. Zeigt aber auch wie der Hase tatsächlich läuft, das althergebrachte System der Lebensmittelkontrolle hilft bei so einem Fall ebenso wenig wie ein "anonymes" Telefon beim Verbraucherschutzministerium. Man muss einfach feststellen, dass in einem solchen Fall die Polizei die besseren Möglichkeiten hat. Man stelle sich nur einmal vor wie am Freitagnachmittag ein LKW Fahrer beim Landratsamt anruft und versucht einen Lebensmittelkontrolleur zu erreichen, ganz zu schweigen davon, dass er gar nicht wissen kann welche Behörde nun für so etwas zuständig ist.
Dabei hat die Lebensmittelkontrolle, die bei den Kommunen und Landkreisen angesiedelt ist durchaus ihre Berechtigung. Leider aber auch ihre Grenzen, damit sind nicht nur die Gebietsgrenzen gemeint, sondern vor allem die begrenzten Strafmittel die zur Verfügung stehen. Die Veterninärämter können zwar Bußgelder verhängen und ggf. eine Betriebsschliessung androhen, für die Durchsetzung ist in der Regel Amtshilfe weiterer Behörden bis hin zu Polizei und der Justiz notwendig. Wer schon einmal mit Lebensmittelkontrolleuren zu tun hatte kann das vielleicht nachvollziehen. Da kommt jemand vom Amt, sieht sich den Betrieb an und entdeckt hier und da ein paar Dinge die z.B. in einer Restaurantküche nicht sein sollten. Bei kleineren "Vergehen" wird man dann darauf aufmerksam gemacht und mündlich ermahnt die Mängel zu beseitigen, ist es schwerwiegender erhält man ein paar Tage später einen schriftlichen Bescheid in dem die Mängel aufgeführt sind und der u.U. noch die Verhängung eines Bußgeldes enthält.
Das funktioniert bei Gaststätten und im handwerklichen Lebensmittelbereich wunderbar. Sobald es mittelständisch bis industriell wird verkommt das System zum zahnlosen Tiger und das aus mehreren Gründen. Zunächst sind da die Bußgelder deren Höhe einen Familienbetrieb sicher schrecken, bei einer Firma mit Millionenumsatz wird dafür die sprichwörtliche Portokasse ausreichen. Auch müsste die Art der Kontrollen in großen Betrieb anders ablaufen, in großen Fleischfabriken und Schlachthöfen reicht es einfach nicht aus wenn ein oder zwei Kontrolleure mit einem Vorarbeiter durch die Hallen laufen. Während die nämlich noch am Eingang stehen und sich desinfizieren, können in der Zwischenzeit evtl. vorhandenene Schludereien kaschiert werden. Und angenommen in einer solchen Fleischfabrik zeigen sich in der Fertigung keine Auffälligkeiten kann es immer noch sein, dass sich Betrugsbeweise in den Firmenbüchern finden. In diese bekommen die Lebensmittelkontrolleure aber nur sehr begrenzt Einsicht und könnten wahrscheinlich aufgrund ihrer Ausbildung auch nicht alle Formen der kreativen Buchhaltung durchschauen.
Nun den Schluss zu ziehen, die Lebensmittelkontrolleure wären die Schuldigen an den Skandalen ist schlichtweg falsch. Tatsächlich halte ich die allermeisten für kompetent und vor allem gut ausgebildet, sie haben in der Regel eine Ausbildung im Lebensmittelbereich, einen Meisterbrief und anschliessend 2 Jahre Weiterbildung. Nur was hilft einem die beste Ausbildung wenn man kein passendes Werkzeug an die Hand bekommt. Vielleicht sollte man sich da mal beim Zoll Anregungen holen oder mit dem Zoll zusammenarbeiten so wie es im Rahmen der Schwarzarbeitbekämpfung die Bundesagentur für Arbeit macht. Ich glaube nämlich schon, dass ein Trupp uniformierter und bewaffneter Beamter durchaus beeindrucken kann. Möglicherweise würde ein solches Vorgehen auch den Stellenwert klar machen, den Nahrungsmittel haben. Warum sollten repressive Zwangsmassnahmen der Verfolgung von Schwarzarbeit vorbehalten sein? Da höre ich schon wieder das politische Gefasel von wegen Kompetenz der Bundesländer in meinem inneren Ohr erschallen. Jetzt leben wir Verbraucher seit Jahren mit den Skandalen und das einzige was die Politiker auf die Reihe bekommen ist das gebetsmühlenartige Rufen nach härteren Strafen und mehr Kontrollen. Passieren tut aber reichlich gar nichts. Ganz im Gegenteil, im Regierungsbezirk Schwaben (zu dem Wertingen gehört) sind momentan 11 Planstellen in der Lebensmittelkontrolle nicht besetzt.

Wortklaubereien

Dafür wissen die Verbraucher jetzt, dass es Gammel- und Ekelfleisch zu unterscheiden gilt. Kurz nachdem die Vorfälle in Wertingen bekannt wurden, war in den Medien von Gammelfleischfunden zu lesen ein paar Tage später war die Rede von Ekelfleisch. Die Synchronität mit der das passiert ist hat mich verwundert und so recht wollte mir keine Begründung einfallen. Ein Journalist den ist dazu gefragt hatte begründete es damit, dass es sich ja nicht um vergammeltes Fleisch sondern um grundsätzlich genußfähiges Fleisch das lediglich nicht zum menschlichen Verzehr zugelassen ist. Tatsächlich finden sich Fachleute die im Fernsehen und den Printmedien auf diese Spitzfindigkeit aufmerksam gemacht haben. Da wäre es vielleicht ganz hielfreich gewesen wenn man sich mal einen Schlachthof von innen angesehen hätte. Dann hätte man nämlich gesehen, dass die Container in denen die K3 Abfälle landen nicht zwangsläufig kühl gelagert werden und auch der Transport nicht immer in Kühllastern erfolgt. Die Untersuchungen der beschlagnahmten Ware in Wertingen hat es ja dann auch zu Tage gebracht, dass es sich um verdorbenes Fleisch gehandelt hat.
Insgesamt war der Geschichte wieder ein Schauspiel der aktiven Volksverdummung. Um nicht zugeben zu müssen, dass das Kontrollsystem mangelhaft ist, wurde hinter dem Wertinger Fall allerhöchste kriminelle Energie vermutet. Dabei will ich gar nicht widersprechen, dass die Akteure in dem Spiel Verbrecher sind, deren Energie erschöpft sich aber kurz nach dem Fälschen eines Lieferscheins. Um Schlachtabfälle als normalens Fleisch in den Handel zu bringen benötigt man nicht mehr kriminelle Energie als zur unberechtigten Nutzung eines Behindertenparkplatzes. Das Beispiel Wertfleisch macht es deutlich, ein Zwischenhändler in Schlesweg-Holstein kauft die Schlachtabfälle aus Berlin auf und verkauft sie offiziell weiter nach Belgien, liefert aber nach Bayern. Damit hätten wir offiziell eine Staatsgrenze und drei Landesgrenzen im Spiel. An sich gar nicht mal so komplex aber das reicht schon völlig um das Kontrollsystem aus dem Tritt zu bringen. Egal wie man nun kriminelle Energie definieren möchte, die Handlungen die dafür notwendig waren sind wenige. Erstens Frachtpapiere ohne Ware nach Belgien, dann Frachtpapiere mit Ware nach Bayern, Ettiketten entfernen und zum Schluss Frachtpapiere mit Ware nach Berlin. Auffallen könnte das im Grunde an jeder Station, in Belgien weil die Ware fehlt, in Bayern weil der Betrieb kein K3 Fleisch verarbeiten darf und in Berlin weil das Fleisch so billig ist. Aber selbst wenn es einer der offiziellen Stellen aufgefallen wäre, hätte es Wochen gedauert um die Vorgang zu recherchieren. Genau in dieser Zeit wäre das Fleich schon längst verzehrt gewesen. Das ist nicht das Werk eines kriminellen Superhirns wie man uns glauben machen will, das läuft auf einem so niedrigen Niveau ab, dass es eine Schande für unseren Rechtssystem ist wenn so etwas nur durch Zufall entdeckt werden kann.

Alte Geschichten

Sieht man jetzt die Bestürzung der Wertinger Bürger über den Skandal in ihren Reihen, mag man kaum glauben, dass es auch mal anders war. Die Wertfleisch GmbH ist ein vergleichsweise junges Unternehmen, das von der Frau des Beschuldigten geführt wird. Es wurde gegründet nachdem der Vorgängerbetrieb, die Wertinger Freibank, Anfang der 90er wegen hygenischer Mängel von Amtswegen der Betrieb untersagt wurde. Der Beschuldigte war damals Juniorchef und sein Vater der Firmeneigentümer. Vorausgegangen waren Gerüchte um illegalen Handel mit Freibankfleisch, was aber niemanden anficht, der Eigentümer war ein angesehener Bürger mit Sitz im Stadtrat und Rückhalt bei der Bevölkerung. Schliesslich kam es dann doch zum Prozeß wegen Steuerhinterziehung, Betrug und Urkundenfälschung in dem beide schuldig geschrochen wurden. Der Eigentümer kam mit einer Bewährungsstrafe davon und der Junior musste ins Gefängnis. Hinter vorgehaltener Hand wurde natürlich nicht von Urkundenfälschung gesprochen, jedem war klar, dass es um das Umdeklarieren von Fleisch ging. Da hilft es auch nichts wenn der heutige Wertinger Bürgermeister in Fernsehinterviews erzählt, dass es sich seinerzeit um einen Fall von Subventionsbetrug gehandelt habe. Da ist nichts anderes passiert wie jetzt auch, nur mit dem Unterschied, dass es sich damals offiziell um Freibankfleisch und nicht um Schlachtabfälle gehandelt hat. Der Effekt ist aber der gleiche, aus billigem Fleisch macht man teueres und damit mehr Gewinn, natürlich auf Kosten der nichts ahnenden Verbraucher. Das war auch damals schon recht einfach, die notwendigen Dokumente erhielten die Betrüger als abgestempelte Blanko-Formulare aus dem Wertinger Rathaus. Immerhin war nach dem Prozess Ruhe um das Thema und jeder konnte sich wieder in Sicherheit wiegen. Wahrscheinlich war man mit dem Bauernopfer zufrieden und zuviele Details der schmuddligen Geschichte wollte man auch nicht erfahren.

Parallelen

Als (bayerischer) Schwabe ist man momentan schon am Zweifeln ob die Häufung der Skandalfälle etwas mit regionalen Besonderheiten zu tun hat. Im April erst wurde einem Betrieb in Illertissen der Fleischhandel untersagt nachdem dieser nicht verzehrfähige Ware nach Frankreich geliefert hatte. Pikantes Detail, die Deggendorfer Frost Gmbh die 2005 mit umdeklarierten Schlachtabfällen auffiel und deren Geschäftsführer mittlerweile deswegen rechtskräftig verurteilt ist, war ein Tochterunternehmen besagter Firma Kollmer aus Illtertissen. Der Zusammenhang ist natürlich an den Haaren herbeigezogen und deswegen konnte Kollmer noch im April unter neuem Namen, jetzt Rothtalfrost GmbH und mit neuem Geschäftsführer aber altem Eigentümer den Betrieb wieder aufnehmen. Selbstverständlich unter strengen Auflagen und nur befristet bis Juli 2007. Im Mai wurde bei einer Kontrolle dann wieder verdorbenes Fleisch entdeckt woraufhin die Genehmigung zunächst auf reinen Kühllagerbetrieb eingeschränkt und im Juli dann vollständig widerrufen wurde. Auch wenn Kollmer "nur" noch Gesellschafter war lag ihm natürlich daran, dass sein Unternehmen nicht zu Unrecht beschuldigt wurde und so veranlasste er Gegengutachten und zog die Entscheidung der Regierung in Zweifel. Vom eingesetzten Geschäftsführer hörte man in der Zeit nur wenig. Als ob das nicht kurios genug wäre standen dann im August die Lagerhallen in Flammen und vernichteten neben einigen Tonnen Lebkuchen auch das strittige Fleisch mit dem Kollmer seine Unschuld beweisen wollte.

Immerhin kann man in dem Fall den Behörden keine Untätigkeit vorwerfen. Scheinbar ist es tatsächlich so, dass wenn man erst einmal in die Mühlen geraten ist auch der Kontrolldruck zunimmt. Nur bis es soweit kommt vergeht noch reichlich viel Zeit in der sich die Betrüger ihre Taschen füllen können. Es ist eben doch so wie es Winston Churchill gesagt haben soll: "Es gibt zwei Dinge, bei deren Herstellung man besser wegschaut, damit einem nicht schlecht wird: Wurst und Gesetze!"
In diesem Sinne - Guten Apetitt!