Farmblogger

Allen ein glückliches, gesundes und zufriedenes Jahr 2008!

Passend zu Weihnachten ging die Meldung durch die Presse, dass in der bundesweiten Aktion "Himmel" gegen 12000 Personen wegen des Verdachts der Kinderpornographie ermittelt werde. Mein erster Gedanke war, wie bei jedem anderen normalen Menschen sicher auch: "Bravo und bitte gleich an den Füßen aufhängen!" Nach kurzem Nachdenken kamen mir dann aber Fragen in den Sinn. Warum kommt so eine Meldung während die Ermittlungen noch laufen? Spätestens jetzt musste doch jeder, der sich mit dem Material eingedeckt hatte gewarnt sein. Wollte da jemand eine vorzeitige Rechtfertigung zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung liefern, sollten kriminelle Pädophile vorsätzlich gewarnt werden oder war es einfach nur Geltungssucht der Staatsanwaltschaft Halle? Was auch immer der Hintergrund war, über die frühe Gesprächigkeit waren nicht alle Ermittler begeistert.
In verschiedenen Meldungen war zu lesen, dass der Anstoss zu den Ermittlungen von dem Provider ausging bei dem der Server mit den verdächigen Dateien steht. Als RZ Insider halte ich es zwar grundsätzlich für möglich, dass eine routinemässige Überprüfung des Netzwerkverkehrs zur Identifikation von kriminellen Inhalten führt, praktisch ist es sehr unwahrscheinlich. Vor allem würde ich mich als Kunde eines Providers schon sehr wundern, wenn dieser sich um einzelne Dateien auf meinem Server kümmert. Falls doch würde ich ihm jede Befähigung zur strafrechtlichen Einordnung absprechen. Der betroffene Provider ist wohl der gleichen Meinung und lässt in einer Pressemeldung klarstellen, dass er nicht der Informant war.
Betrachtet man den Vorgang juristisch, muss man zwangsläufig am Begriff "Verdacht" hängen bleiben. In einem solchen Vorgang wird gegen Verdächtige ermittelt. Wer sich wie verdächtig macht bestimmen die Ermittlungsbehörden. Das ist im Prinzip auch gut so. Wären da nur nicht die unzähligen Fälle in denen sich Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte beim Thema Computer mit schierer Unwissenheit durch die Verfahren stolpern. Bei Thema Kinderpornographie ist das besonders fatal. Es handelt sich dabei um ein zu Recht geächtetes Vergehen, bei dem aber das Bekanntwerden eines reinen Verdachts schon zum persönlichen Ruin eines Unschuldigen reicht.
Kaum eine Woche nachdem der angeblich spektakuläre Schlag gegen die Kinderpronographie-Szene bekannt wurde, ist nun zurückrudern angesagt. Laut einem Artikel auf SPON wird die Ausbeute an tatsächlichen Strafverfahren eher gering sein. Mehr Überwachung führt eben nicht zu mehr überführten Straftätern sondern nur relativ sicher zu mehr unschuldig Verdächtigten.

Wenn schon keine Schnee fällt, dann gibt uns doch wenigstens Rauhreif einen Eindruck von Winteridylle.

Es gibt wenige Dinge von denen ich behaupten kann, dass ich davon träume solange ich mich erinnern kann. Eines ist der Dauerbrandherd, das Teil, das ich zum ersten und für lange Zeit zum einzigen Mal vor über 30 Jahren bei meinen Großeltern gesehen habe. Das Mittelding aus Heizung und Kochstätte symbolisierte für mich von da an den Inbegriff der Küche als zentralem Ort der Wohnung. "Kochen mit Holz - endlich" vollständig lesen »

Die Unabhängigkeit der Presse ist einer der Grundpfeiler unserer Gesellschaftsordnung. Dabei geht es in erster Linie darum den Einfluss den der Staat bzw. die Politik auf die Berichterstattung nimmt möglichst gering zu halten. In der Regel klappt das auch ganz gut. Schwieriger ist es die Einflussnahme aus der Wirtschaft im Zaum zu halten. Hier hat man es mit einer schwierigen Interessenlage zu tun, geht es doch zum Teil auch um Werbeeinnahmen die man durch zu kritische Berichterstattung aufs Spiel setzt.

Möglicherweise handelt es sich bei dem auffallend unkritischen Artikel in der Netzeitung über Musik-Piraterie um so einen Fall. Der Bundesverband Musikindustrie darf sich rühmen allein in der ersten Jahreshälfte 25.000 Strafanträge gegen sog. Internetpiraten und Raubkopierer gestellt zu haben. Weiter heisst es, dass in der zweiten Jahreshälfte die Strafanträge weniger wurden, mit der Begründung die Staatsanwaltschaften nicht zu überlasten. Die Staatsanwaltschaften können sich bestimmt nicht über Arbeitsmangel beklagen, dass sie deswegen aber kein Interesse mehr an der Strafverfolgung haben dürfte eher unwahrscheinlich sein. Wahrscheinlicher ist hingegen, dass das Vorgehen der Musikindustrie zunehmend auch von den Gerichten mir Argwohn betrachtet wird.
Im Grunde geht es ja auch gar nicht um die Strafverfolgung, tatsächlich werden die angestrengten Verfahren häufig eingestellt, sondern die Anwälte der Plattenfirmen wollen auf diesem Weg an die Namen und Adressen derer kommen die sich strafbar gemacht haben sollen. An diese Adressen werden dann Abmahnschreiben verschickt, die neben einer Aufforderung zur Unterlassung auch eine Kostennote über die Anwaltsgebühren enthält, laut dem Artikel in der netzeitung liegen diese zwischen 500 und 2000 EUR. Der Prozess der damit vermieden werden soll ist aber nicht das Strafverfahren, sondern eine zivilrechtliche Auseinandersetzung. Was nämlich geschickt unter den Tisch gekehrt wird ist, dass das Herunterladen von Musik aus dem Internet in einer Grauzone stattfindet, deren strafrechtliche Relevanz nicht ansatzweise so eindeutig gegen die sog. Musikpiraten spricht wie die Musikundustrie glauben machen will. Anders sieht es zivilrechtlich aus, hier ist der Fall relativ eindeutig und auf den CD Covern steht es auch recht deutlich geschrieben, dass die CD einzig zur akustischen Erquickung des Käufers gedacht ist. Aus der klaren Situation resultiert dann auch die hohe Anzahl der erfolgreichen Abmahnungen.

Die praktische Seite bleibt, wie so oft beim Thema Musik und Internet, vollständig auf der Strecke. Viele der sog. Musikpiraten begeben sich wirklich auf dünnes Eis und verstossen gegen Lizenzvereinbarungen die sie stillschweigend akzeptiert haben. Dabei liegt die Tücke wieder einmal im Detail. Die wenigsten Benutzer sind sich darüber im Klaren, dass sie in dem Moment da sie ein Lied z.B. mit Bittorrent oder eDonkey herunterladen dieses gleichzeitig auch anderen zur Verfügung stellen. Vielleicht hat aber auch die File-Sharing-Software die gesamte Festplatte nach MP3 Dateien durchsucht und stellt diese anderen Nutzern zur Verfügung ohne, dass der Benutzer dies ursprünglich im Sinn hatte. Dabei darf aber nicht der Umkehrschluss folgen, dass Tauschbörsen und Peer-To-Peer (P2P) Netze die Achse des Bösen sind. Es gilt auch in diesem Fall, dass der Benutzer entscheidet welchem Zweck das Werkzeug erfüllt.
Ob nun gewollt oder nicht, der eigene Rechner wird zu einem Server für illegale Downloads. Eben dieses unbeabsichtigte Bereitstellen der Musikstücke wird im Zweifelsfall zum Fallstrick, denn dabei handelt es sich weder um ein Kavaliersdelikt noch kann man sich mit einer juristischen Grauzone rechtfertigen. Höchtens noch mit Unwissenheit, aber die schützt ja vor Strafe nicht. Daher lautet mein Rat bei dem Thema grundsätzlich es komplett bleiben zu lassen. Es mag zwar die eine oder andere Hintertür geben mit der es möglich ist strafverfolgungsfrei Musikstücke der alteingesessenen Plattenfirmen kostenlos aus dem Netz zu laden. Bei Lichte betrachtet handelt es sich aber immer um Urheberrechtsverstösse die auch geahndet und ab 1. Januar 2008 auch strafrechtlich verfolgt werden können. Wenn man sich unbedingt den Einheitsbrei auf den Rechner laden will gibt es genug kommerzielle Download-Portale. Klar kostet es dann Geld, das ist aber auch das Prinzip der Musikindustrie, denn wo künstlerische Qualität versagt muss eben pekuniäre Quantität herhalten.

Für mich war das Thema Musikdownloads gestorben noch bevor es begonnen hat. Das liegt sicher auch daran, dass mein Musikgeschmack nur eher am Rande in den einschlägigen P2P Netzen vertreten ist. In erster Linie waren es aber die Plattenfirmen selbst, die es mir schon seit meiner frühesten Jugend verleidet haben deren Platten bzw. später CDs zu kaufen.
Erst wurde die klangliche Qualität der Vinylscheiben immer schlechter um dann auf das noch schlechtere Medium CD umzusteigen, das auch noch unnötigerweise doppelt so teuer war. Der grausame Einheitsbrei, der mich sehr schnell in Richtung Inpendent-Labels gebracht hat, sei hingegen einem streitbaren Geschmack geschuldet. Die Versuche der Verbraucherreglementierung mit Kopierschutz und DRM haben es aber schlussendlich dann geschafft, dass ich mich vollständig von den Veröffentlichungen der Musikindustrie abgewandt habe.
Die Alternativen sind mittlerweile dank Internet auch zahlreich. Nicht zuletzt durch neue Vertriebs- und Lizensierungsmodelle wie Netlabels bzw. Creative Commons existiert ein großer Fundus an Liedern, die ohne das Damoklesschwert der Musikindustrie fürchten zu müssen, legal heruntergeladen werden können. Mir persönlich macht das Stöbern bei jamendo mittlerweile fast so viel Spass wie seinerzeit in den Plattenläden. Darüberhinaus gibt es eine Vielzahl weiterer Quellen für legale Musikdownloads und es werden täglich mehr.

Nachtrag: Die Musikindustrie schient wirklich einen guten Draht zur Presse zu haben. Sogar die TAZ hat in ihrem Artikel vom 4.1.08 die Argumentationslinie der MI unreflektiert übernommen.