Nachdem das Verwaltungsgericht Ansbach für eine Rundfunkgebührenpflicht von PCs erkannt hat, haben sich die Kollegen in Koblenz dagegen entschieden. Dieser Auffassung folgt jetzt auch das Verwaltungsgericht Münster. Damit steht es jetzt 2:1 für PC Besitzer, mal sehen was in den nächsten Instanzen passiert.
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Zwischenstand 2:1
Geschrieben von Michael Wenzl
in IT
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17:10
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Dienstag, 5. August 2008
Zu schnell gejubelt
Hatte ich mich letzte Woche gefreut, dass das leidige Thema Rundfunkgebührenpflicht für PCs hinfällig sein könnte. Da kommt mir heute eine Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Ansbach unter, in der zu lesen ist, dass für PCs sehr wohl Rundfunkgebühren zu entrichten sind (AN 5 K 08.00348). Interessanterweise ist der Ansbacher Fall, dem in Koblenz nicht unähnlich. In beiden Fällen haben Anwälte geklagt, die ihre PCs ausschliesslich beruflich nutzen. Die beiden Entscheidungen wurden im Abstand von fünf Tagen gefällt, Ansbach am 10. Juli und Koblenz am 15. Juli. Ob die Ansbacher Richter wohl anders entschieden hätten wenn sie von dem Fall in Koblenz gewusst hätten? Naja, Wunschdenken eines juristischen Laien.
Geschrieben von Michael Wenzl
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17:40
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Dienstag, 29. Juli 2008
Rundfunkgebühren für PCs hinfällig?
Laut einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz muss ein Anwalt für seinen ausschliesslich beruflich genutzten PC keine Rundfunkgebühren bezahlen. In der Presseerklärung zu dem Urteil ist zu lesen:
Die Begründung klingt nach gesundem Menschenverstand, trotzdem glaube ich, dass in der Sache noch nicht das letzte Wort gesprochen wurde und es zur Berufung ans OVG geht. Bleibt zu hoffen, dass die Richter dort die Sache mit gleichen klaren Blick betrachten.
[via]
Herkömmliche Rundfunkempfangsgeräte seien speziell für einen Hörfunk- oder Fernsehempfang ausgerichtet und würden nach der Lebenserfahrung zu diesem Zweck angeschafft. Anders verhalte es sich bei einem internetfähigen PC, der den Zugriff auf eine Fülle von Informationen ermögliche und in vielfacher Weise anderweitig genutzt werde.
Die Begründung klingt nach gesundem Menschenverstand, trotzdem glaube ich, dass in der Sache noch nicht das letzte Wort gesprochen wurde und es zur Berufung ans OVG geht. Bleibt zu hoffen, dass die Richter dort die Sache mit gleichen klaren Blick betrachten.
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Geschrieben von Michael Wenzl
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16:30
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Montag, 14. April 2008
Wo bitte gehts hier zur Unabhängigkeit?
Mein Lieblingsspruch wenn es um die Bewertung von Nachrichten geht lautet: "Bei einer Geschichte gibt es immer vier Seiten: Deine Seite, ihre Seite, die Wahrheit und das, was wirklich passiert ist." Auf den Punkt gebracht, jede Nachricht hat einen Macher, Objektivität ist eine Illussion.
Im Video "Eine kurze Geschichte über die Unabhängigkeit" zeigt Robin Meyer-Lucht wie die ARD Nachrichten über Themen macht, die sie selbst betrifft. Nett anzusehen, wenn auch etwas langatmig, dafür entschädigt die Hintergrundmusik von Philip Glass.
Wem nach dem Betrachten des Videos nun die Lust auf Tagesschau-Boykott überkommt, soll am besten gleich bei Stefan Niggemeier vorbeischauen um zu erfahren warum auch diese Darstellung nicht dem entspricht was wirklich passiert ist.
medienlese führt dazu noch eine ähnliche Geschichte an. Als 2004 die Medien alle Computerspieler unter Generalverdacht stellten, hat Matthias Dittmeyer ein kritisches Video über die Berichterstattung zum Thema Computerspiele und Gewalt erstellt. Auch hier lässt sich eine Tendenz nicht von der Hand weisen.
Im Video "Eine kurze Geschichte über die Unabhängigkeit" zeigt Robin Meyer-Lucht wie die ARD Nachrichten über Themen macht, die sie selbst betrifft. Nett anzusehen, wenn auch etwas langatmig, dafür entschädigt die Hintergrundmusik von Philip Glass.
Wem nach dem Betrachten des Videos nun die Lust auf Tagesschau-Boykott überkommt, soll am besten gleich bei Stefan Niggemeier vorbeischauen um zu erfahren warum auch diese Darstellung nicht dem entspricht was wirklich passiert ist.
medienlese führt dazu noch eine ähnliche Geschichte an. Als 2004 die Medien alle Computerspieler unter Generalverdacht stellten, hat Matthias Dittmeyer ein kritisches Video über die Berichterstattung zum Thema Computerspiele und Gewalt erstellt. Auch hier lässt sich eine Tendenz nicht von der Hand weisen.
Montag, 18. Dezember 2006
Schon Gezahlt?
"Das hätten wir ja gerne, aber man lässt uns nicht." So oder ähnlich könnte mancher reagieren, der die Gebührenpflicht für Internet-PCs ernst nimmt und noch vor dem Stichtag 1.1.2007 seinen Rechner bei der GEZ anmelden will. Es geht nicht, die GEZ ist nicht in der Lage ein Formular für die Anmeldung von Computern zur Verfügung zu stellen. Schon komisch, fragt sich eben nur ob das noch bis Jahresende was wird. Selbst wenn nicht, bin ich mir relativ sicher, dass es deswegen keine Stundung der Beiträge gibt. Das wäre ja noch schöner, die GEZ ist heilig und im Zweifel immer der Gebührenzahler der Böse. Zumindest könnte man das meinen, wenn man sich das fast schon weinerliche Getue von Hermann-Josef Flosbach (Geschäftsbereichsleiter Gebühreneinzug der GEZ) im Artikel auf heise.de ("Beliebt sind wir nicht" - Die GEZ und die neue PC-Gebühr) ansieht.
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Geschrieben von Michael Wenzl
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